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Die Zukunft der EU – Bericht zur Veranstaltung mit Maria Noichl

Am Mittwoch, 24. Mai 2017, war die Abgeordnete des Europaparlaments Maria Noichl (SPD zu Gast im Bayerischen Hof in Starnberg. Vor vielen interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern sprach sie nach zwei kurzen, einleitenden Reden von Frank Hauser, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Starnberg, und Christian Winklmeier, SPD-Bundestagskandidat des Wahlkreises Starnberg-Landsberg-Germering zum Thema „Europa gestalten – Wie soll die EU in Zukunft aussehen?“.

 
In ihrem interessanten, abwechslungsreichen Vortrag macht Noichl unter anderem auf die Probleme des Europaparlaments aufmerksam. Sie bedauert sehr, dass das Europaparlament noch immer nicht über ein Initiativrecht für eigene Gesetze verfügt. Beschlüsse des Europaparlamentes sind also nicht bindend, sondern müssen vor ihrer Umsetzung von der EU-Kommission bestätigt werden. Sie kritisiert ebenfalls, dass Entscheidungen nur dann durchgeführt werden können, wenn die Einstimmigkeit hinsichtlich einer Entscheidung des Parlaments sichergestellt ist.

 
Im Laufe des Vortrages kam es zu Diskussionen über das von Jean-Claude Juncker veröffentlichte Weißbuch für Europa, in dem er fünf Wege der EU in der mittelfristigen Entwicklung skizziert. Juncker bevorzugt „die EU der verschiedenen Geschwindigkeiten“, während Noichl eine andere Methode für am zielführendsten hält – die große Zusammenarbeit.

 
Demnach kommen die Europäer zu der Einsicht, dass weder die einzelnen Mitgliedstaaten noch die EU in ihrer jetzigen Form stark genug sind, die Zukunft zu meistern. Sie entscheiden deshalb, in allen Bereichen enger zu kooperieren und Macht zu teilen. Diese Idee bringt diese Folgen mit sich: International tritt die EU als Einheit auf.

 
Noichl vermittelte mit ihrem Auftritt im Bayerischen Hof die Faszination, die von Europapolitik ausgeht und erklärte einige Grundzüge der Europapolitik, die nicht allen Zuhörerinnen und Zuhörern klar waren.

 

Bericht verfasst von: Nico Wunderle

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