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Im Landkreis Starnberg könnte es mit dem Teufel zugehen

Hier ein Bericht von Beate Schnorfeil zum gestrigen Politischen Aschermittwoch des SPD Kreisverbands Starnberg:

Der Politische Aschermittwoch 2017 in Leutstetten

Der Martin-Schulz-Zug rollt auch im Landkreis Starnberg: Die Kreisvorsitzende Julia Ney berichtet voller Stolz von 16 Neumitgliedern seit der Schulz-Kandidatur und fügt hinzu: „Wäre ich nicht schon Mitglied in der SPD – heute würde ich eintreten!“

Aufbruchstimmung, wo man hinschaut: Ob im Bund oder auch in der Bayern SPD, die in Kürze eine Urwahl mit sechs Kandidaten für den Parteivorsitz erwartet. Und im Landkreis Starnberg steht mit Christian Winklmeier ein junger Bundestagskandidat in den Startlöchern, dessen Wahlkampfmotto „Anpacken statt Granteln“ lautet – was könnte in diesen Tagen besser passen?

Was er anpacken will, hat er sehr deutlich gemacht: Christian Winklmeier will antreten, um die Probleme, die unsere Kommunen betreffen, zu lösen. Wie kann eine Gemeinde langfristig mit den Finanzmitteln planen? Ein Ansatz wäre ein fester Gewerbesteuersatz, somit sind die Kommunen nicht mehr gezwungen, große Gewerbegebiete ausweisen zu müssen.

In der Flüchtlingsfrage setzt er auf klare Kriterien auf europäischer Ebene, die Abschaffung des subsidiären Schutzes. Mit diesem kann kein Flüchtender seine Zukunft planen, Integration ist von vornherein ausgeschlossen.  Es muss daher frühzeitig entschieden werden, wer bleiben darf und wer nicht.

Ein großes Thema ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in unserem Landkreis. Maßlos überteuerte Grundstücks- und Mietpreise lassen es nicht mehr zu, dass Normalverdiener bei uns ein Dach über dem Kopf finden. Für sozialen Wohnungsbau fehlt unseren Gemeinden leider oft der nötige Baugrund und auch das Geld, um Grund zu erwerben. Der SPD -Kandidat hat eine Lösung: die Einführung einer Steuer, damit Spekulationen ein Riegel vorgeschoben wird. Ein Vorkaufsrecht für die Kommunen, eine Bodenpreisbremse könnte Kommunen leichter zum Grunderwerb und somit zum sozialen Wohnungsbau verhelfen.

Einen Seitenhieb auf seinen CSU-Kontrahenten aus Denklingen, Michael Kießling, konnte sich Christian Winklmeier nicht verkneifen: Der CSU-Mann ist seit zwei Jahren Bürgermeister einer 3000-Seelen-Gemeinde und nimmt seine Verantwortung für Denklingen anscheinend nicht so ernst: Nach zwei Jahren hat er einige Projekte angestoßen, erstmalig einen negativen Haushalt verursacht und nun strebt er nach Höherem. Wie kann jemand so schnell von Amt zu Amt hüpfen? Christian Winklmeier würde sein Mandat als Gemeinderat in Gilching, das er sehr ernst nimmt, auch als Bundestagsabgeordneter nicht aufgeben.

Etwas verwundert hat Christian vor Kurzem in der Lokalpresse zu einem Pressegespräch mit Herrn Kießling gelesen: „Es müsste schon mit dem Teufel zugehen, wenn Michael Kießling nicht der nächste Abgeordnete für diesen Wahlkreis ist.“ Christian Winklmeiers Überzeugung ist folgerichtig, am 25. September die Zeitung aufzuschlagen und auf diese Schlagzeile zu stoßen: „Im Landkreis Starnberg ist es mit dem Teufel zugegangen.“

Anschließend gaben die Neurosenheimer ihr Bestes und sorgten auf alle Fälle schon mal für eine teuflisch gute Stimmung!

 

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Veranstaltungen in der kommenden Woche

In der kommenden Woche bin ich zunächst Gast beim Ortsverein Gauting, der eine Dialogveranstaltung mit dem Landesvorsitzenden der AWO Bayern,  unter dem Motto „Rente, Gesundheit, Wohnen – wie sozial sind wir noch?“ organisiert hat.

Die Veranstaltung findet am morgigen Montag, 28.11.16, um 19:30 Uhr im bosco statt. Weitere Informationen gibt es unter http://spd-gauting.de/im%E2%80%88dialog-rente-gesundheit-wohnen-wie-sozial-sind-wir-noch/

Am kommenden Mittwoch, 30.11.16, bin ich um 19 Uhr zu Gast bei der Tutzinger SPD, um darüber zu diskutieren, wie wir die Demokratie in ihrer jetzigen Form erhalten können. Weitere Informationen finden sich unter http://spd-tutzing.de/bundestagskandidat-christian-winklmeier-zu-besuch-bei-der-tutzinger-spd/

Nach einem Wahlkampfteamtreffen am kommenden Donnerstag steht am Sonntag, 4.12.16, um 10 Uhr das erste Treffen der Jusos im Unterbezirks Starnberg seit den Neuwahlen an. Der neue Vorsitzende Hannes Wagner lädt in das neue Restaurant „Abacus“ direkt am Gautinger Bahnhof ein. Ich freue mich auf viele neu Ideen!

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Zukunft braucht Tradition

In der nun beginnenden Zeit des Bundestagswahlkampfes richten sich die Augen natürlich auf die Zukunft: Wie können wir sie gestalten? Welche Schwerpunkte sind für unsere Region, für unser Land wichtig? Es ist aber auch der Moment, in dem man sich vergewissern sollte, in welcher Tradition man steht. Und zu diesen Traditionen gehören auch meine Vorgänger in der Kandidatur. Ich trete nun als SPD-Bundestagskandidat für den Stimmkreis Starnberg-Landsberg an. Es sind die Wahlen zum 19. Bundestag. Bei den bisherigen 18 Wahlen sind neun verschiedene Kandidaten für die SPD angetreten, von denen es drei für insgesamt neun Legislaturperioden in den Bundestag geschafft haben. Da im Laufe der Jahrzehnte der Zuschnitt der Bundestagswahlkreise immer wieder geändert worden ist, habe ich mich auf die Kandidaten beschränkt, in deren Wahlkreis mein Landkreis Starnberg gelegen ist.

Den Anfang machte bei der ersten Bundestagswahl am 14. August 1949 Andreas Piehler aus München. Kanzlerkandidat war damals Kurt Schumacher. In den Bundestag schaffte es Piehler nicht. Bei der nächsten Wahl 1953 trat der Landtagsabgeordnete und frühere Wolfratshausener Landrat Willy Thieme an und zog über die Liste tatsächlich in den Bundestag ein. Er war der erste sozialdemokratische Vertreter der Starnberger Bevölkerung im Parlament der neuen Bundesrepublik. 1957 kandidierte er erneut, diesmal aber erfolglos.  Weiterlesen