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Erstes Radiointerview im Passauer Studentenradio

Maximilian Huber, Mitglied der Passauer CampusCrew (Studentenradio), hat vergangene Woche ein knapp halbstündiges Interview mit mir geführt.

Darin haben wir allgemein über die Politik, den anstehenden Wahlkampf und meine politischen Vorstellungen gesprochen.

Wer reinhören will, kann das hier tun: http://www.campuscrew-passau.de/btw171/

Politiker – gut bezahlter Job? – Teil 1 (Kommunalpolitik)

Oft werde ich von Leuten gefragt, wie viel ich denn durch meine Tätigkeit als Gemeinderat verdiene und ob man denn davon leben könne. Anfangs war ich über die Frage sehr überrascht, mittlerweile reagiere ich schon etwas routinierter. Auffällig ist dabei aber, dass viele ein etwas verzerrtes Bild haben, welche Tätigkeiten in der Politik ehrenamtlich vorgenommen werden und wann es sich tatsächlich um „Berufspolitiker“ handelt.

Hier ein kleiner Überblick, welche Vergütungen bzw. Entschädigungen Kommunalpolitiker erhalten:

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Gut besuchte SPD-Versammlung in Kaufering

Am vergangenen Dienstag habe ich die Mitgliederversammlung der Kauferinger SPD besuchen dürfen. Neben Ehrungen und einer intensiven Diskussion mit unserem Bundestagsabgeordneten Klaus Barthel habe ich mich und meine Themenschwerpunkte vorstellen dürfen . Der Pressesprecher der SPD im Landkreis Landsberg, Hans Bucsek, hat einen Bericht geschrieben, den ich hier gerne einstelle:

Thomas Salzberger, der Ortsvorsitzende der SPD Kaufering, freute sich über eine unkonventionelle Zusammensetzung seiner Mitgliederversammlung. Mitglieder und erheblich mehr Gäste, darunter der Bauherr der Kauferinger Kletterhalle Markus Wasserle, hatten sich beim Brückenwirt in Kaufering eingefunden. Offensichtlich interessieren sich die Kauferinger für die Arbeit des Ortsvereins, so Thomas Salzberger.

Thomas Salzberger (2.v.l.) und die Geehrten

Thomas Salzberger (2.v.l.) und die Geehrten

Nach einem kurzen Rechenschaftsbericht und einem Ausblick auf künftige Projekte, wie die Öffnung des Bücherkellers oder der Christbaum-Abholaktion, konnte Salzberger langjährige Mitglieder ehren. Für 10 Jahre Mitgliedschaft nahmen Thomas Konter und für 25 jährige Treue Siegrid Danner und Detlev Metzner eine Urkunde und einen Teller mit einem eingebrannten Ausspruch von Helmut Schmitt entgegen.

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Gemeinderat Gilching: SPD beantragt Einrichtung eines „Runden Tischs Inklusion“

Die Gemeinderatsfraktion der Gilchinger SPD beantragt, einen Runden Tisch zum Thema „Inklusion“ einzurichten.

Nachfolgend der Wortlaut des Antrags (hier als pdf):

Einleitend:
Mit Beschluss vom 28.06.2016 hat der Gemeinderat mehrheitlich (15:2) den Antrag von GR Peter Unger zur Einrichtung eines Inklusionsbeirates abgelehnt. Die Hauptargumente waren, dass kein Bedarf bei der Gemeinde zur Einrichtung eines solchen Beirates angemeldet wurde und ein Inklusionsbeirat nicht nur aus Menschen mit Behinderung bestehen solle.

Antrag:
Die Verwaltung lädt zu einem Runden Tisch „Inklusion“ ein, an dem neben Menschen mit Behinderung auch folgende Personen teilnehmen dürfen:
– Schulleiter
– Leiter der Kindergarteneinrichtungen
– Sozialpädagogen der Gemeinde
– das gemeindliche Bauamt
– Arbeitsgemeinschaft für Behindertenfragen im Landkreis Starnberg
– Senioren- und der Jugendbeirat
– interessierte Gemeinderäte
– und weitere Interessierte die mit dem Thema „Inklusion“ betraut sind oder in diesem Bereich tätig werden müssen (Sportvereine, Gewerbeverband, Unternehmen, weitere Vereine, etc.)

 
Begründung:
Die Einrichtung eines Inklusionsbeirates im Sinne Peter Ungers hätte zur Folge, dass ausschließlich Bürgerinnen und Bürger mit Behinderung dieses Thema in einer Institution (Beirat) diskutieren sollen.

Dabei ist das Thema „Inklusion“ ein weitaus vielfältigeres, bedeutet es doch dem Wortlaut nach „einschließen“. In unseren Augen sollte man versuchen, dieses Thema über alle Grenzen hinweg (alt/jung, behindert/nicht behindert, etc.) zu etablieren.

Ein „Runder Tisch“ dürfte hierfür ein guter Start sein. Ein „Runder Tisch“ soll dafür sorgen, dass sich all diejenigen, die direkt oder indirekt mit dem großen Thema „Inklusion“ betraut sind, vernetzen, austauschen und gegenseitig motivieren, Initiativen zur Verbesserung der Inklusion in unserer Gesellschaft zu initiieren. Ein weiteres Ziel soll sein, dass sich aus der Mitte des „Runden Tisches“ heraus engagierte Leute finden, die den „Runden Tisch“ in Zukunft weiterführen, dazu einladen, Schwerpunkte setzen sowie gesellschaftliche und politische Anstöße geben.

Zum Verständnis, was Inklusion wirklich bedeutet, hier eine Beschreibung:
Inklusion (Einbeziehung, Einschluss) bedeutet die gleichberechtige und selbstbestimmte Teilhabe jedes Einzelnen am gesellschaftlichen Leben unabhängig von individuellen Merkmalen (Aussehen, Geschlecht, Alter, Behinderungen u.a.) oder sozialem Status (Herkunft, Religion, Bildung, wirtschaftliche Situation u.a.). Inklusion benötigt die Überwindung gesellschaftlicher Verhältnisse, die ausschließen (Exklusion). Inklusion ist getragen von der Wertschätzung und Toleranz verschiedener Lebensmöglichkeiten und Lebensentwürfe.

 

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Zukunft braucht Tradition

In der nun beginnenden Zeit des Bundestagswahlkampfes richten sich die Augen natürlich auf die Zukunft: Wie können wir sie gestalten? Welche Schwerpunkte sind für unsere Region, für unser Land wichtig? Es ist aber auch der Moment, in dem man sich vergewissern sollte, in welcher Tradition man steht. Und zu diesen Traditionen gehören auch meine Vorgänger in der Kandidatur. Ich trete nun als SPD-Bundestagskandidat für den Stimmkreis Starnberg-Landsberg an. Es sind die Wahlen zum 19. Bundestag. Bei den bisherigen 18 Wahlen sind neun verschiedene Kandidaten für die SPD angetreten, von denen es drei für insgesamt neun Legislaturperioden in den Bundestag geschafft haben. Da im Laufe der Jahrzehnte der Zuschnitt der Bundestagswahlkreise immer wieder geändert worden ist, habe ich mich auf die Kandidaten beschränkt, in deren Wahlkreis mein Landkreis Starnberg gelegen ist.

Den Anfang machte bei der ersten Bundestagswahl am 14. August 1949 Andreas Piehler aus München. Kanzlerkandidat war damals Kurt Schumacher. In den Bundestag schaffte es Piehler nicht. Bei der nächsten Wahl 1953 trat der Landtagsabgeordnete und frühere Wolfratshausener Landrat Willy Thieme an und zog über die Liste tatsächlich in den Bundestag ein. Er war der erste sozialdemokratische Vertreter der Starnberger Bevölkerung im Parlament der neuen Bundesrepublik. 1957 kandidierte er erneut, diesmal aber erfolglos.  Weiterlesen

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Neubürgerradltour in Gilching

Am kommenden Samstag, 22.10.16, organisieren der Gilchinger Ortsverband des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) und die Gilchinger SPD eine gemeinsame Neubürgerradltour. Die Gilchinger SPD hat bereits zweimal unter meiner Führung eine solche Tour durchgeführt. Nun bieten wir diese Tour zum ersten Mal gemeinsam mit dem ADFC an. Die Fahrt wird geleitet von Peter Schmolck (ADFC) und mir.

Hier die Pressemitteilung der beiden Vereine:

Mit dem Radl sicher durch Gilching? Muss ich mein Kind mit dem Auto in den Kindergarten oder in die Schule fahren oder geht das auch mit dem Radl? Kann ich bequem zum Einkaufen oder zu meinem Arbeitgeber radeln? Wie komme ich mit dem Rad zu den Sportstätten oder zum Baggersee?

Diese Fragen wollen die ADFC Ortsgruppe Gilching und der SPD Ortsverein Gilching gemeinsam versuchen zu beantworten. Und das nicht nur theoretisch, sondern im Feldversuch auf dem Rad. Wir haben eine Tour erarbeitet, bei der die wichtigsten, innerörtlichen Fahrradrouten abseits der Hauptstraßen zu Schulen, Kirchen, Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten vorgestellt werden. Gerne gehen wir aber auf die Wünsche der Mitradler ein und gestalten die Route entsprechend.

Die Tour findet statt am Samstag, 22.10.16, und beginnt um 14:00 Uhr am Marktplatz (vor der Sparkasse). Die Route dauert je nach Wunsch der Mitradelnden zwischen 2 und 3 Stunden. Eine anschließende Einkehr in einer der Gilchinger Lokalitäten ist angedacht. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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Keine Zeppelin-Hangarworld auf Gilchinger Grund

Am gestrigen Dienstag wurde dem Gilchinger Gemeinderat und der Bevölkerung das Projekt Hangarworld öffentlich vorgestellt. Arantxa Dörrié, die Projektleiterin und Geschäftsführerin der Hangarworld AG, wurde zu Beginn der Sitzung von Bürgermeister Manfred Walter darüber informiert, dass das ursprünglich angedachte Grundstück südöstlich des bestehenden Gewerbegebiets Süd für diese Pläne nicht zur Verfügung steht. Dieses Grundstück ist vielen Gilchingern als jenes bekannt, das vor einigen Jahren für das Aldi-Logistikzentrum ins Spiel gebracht wurde.

Mit dieser Absage sind nun andere Gemeinden (Gauting, Weßling) am Zug, wenn das Projekt tatsächlich in unserer Region verwirklicht werden soll.

Dass der „Aldi-Logistik“-Standort nicht für das Projekt zur Verfügung stehen darf, ist in meinen Augen absolut richtig. Warum? Ist eine Zeppelin-Wissenswelt mit Landeplatz nicht interessanter als ein Logistikzentrum? Das schon, aber das Hauptargument, warum wir Aldi-Logistik abgelehnt haben, war, dass wir keine Öffnung des Unterbrunner Holzes für ein riesiges Gautinger Gewerbegebiet schaffen wollten. Dabei bleibt es. Eine Ansiedlung an dieser Stelle würde bedeuten, dass die Erschließung des neugeplanten Gautinger Gewerbegebiets leichter zu bewerkstelligen wäre. Das kann ich nicht mittragen.

Aldi-Logistik und Hangarworld haben eines gemeinsam. Beide Projekte wären trojanische Pferde für die Öffnung eines riesigen Gebietes gewesen.

Die überdimensionalen Gautinger Gewerbegebietsplanungen widersprechen nicht nur dem Grundsatz maßvollen Flächenverbrauchs, sondern sind ein immenser Eingriff in das Naherholungsgebiet im Gilchinger Süden, der so nicht hingenommen werden kann. Gauting hat bereits eine 5,5 Hektar große planfestgestellte Fläche am Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, die bisher nicht bebaut wurde. Erst, wenn diese Fläche ausgereizt ist, sollte sich Gauting weitere Gedanken über eine Gebietsausweisung machen. Außerdem ist es nicht zu unterstützen, dass Gauting über 70 Hektar aus dem Landschaftsschutzgebiet zur Ansiedlung weiteren Gewerbes herausnehmen will. Dieser Eingriff hätte langfristig zur Folge, dass das gesamte Erholungsgebiet Richtung Unterbrunn den Gautinger Plänen zum Opfer fallen würde.

Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass Gilching keine Aktivitäten unternimmt, um die Verwirklichung dieses Gewerbeprojekts zu unterstützen.

 

Quelle des Fotos: Hangarworld

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Bundestagswahl 2017: Kandidaten stehen fest

Einige Parteien im Landkreis Starnberg haben sich in den vergangenen Monaten intensiv auf die Suche nach geeigneten Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 begeben.

Seit Montag steht fest, dass folgende Kandidaten für die vier größten Parteien im Landkreis antreten:

CSU:      Michael Kießling
Grüne: Kerstin Täubner-Benicke
FDP:      Britta Hundesrügge

Und für die SPD trete ich an. 🙂

Ich freue mich auf einen inhaltlich interessanten und persönlich fairen Wahlkampf!

Wir alle sollten für die demokratischen Werte Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit kämpfen und uns klar gegen den aufkeimenden Hass, die Ausgrenzung und den Rassismus in unserer Gesellschaft stellen. Das ist in der heutigen Zeit wichtiger denn je!

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4 Jahre „NEIN zu Aldi-Logistik“

Vier Jahre ist es her, seit die Gilchinger Bürgerinnen und Bürger mit deutlicher Mehrheit die Ansiedlung eines Aldi-Logistikzentrums im Gilching Süden abgelehnt haben.

Da bis zum Bürgerentscheid am 14.10.2012 zwei Jahre lang über dieses Projekt diskutiert wurde, etliche Zeitungsartikel und Leserbriefe verfasst wurden, der Bayerische Rundfunk berichtet hat und schlussendlich die Wahlbeteiligung sogar über jener bei den Kommunalwahlen im Jahr 2014 lag, lohnt sich ein Rückblick auf die Entwicklung hin zur Ablehnung dieses Projekts.

Zum Projekt: Da das bisherige Logistikzentrum der Firma Aldi in Eichenau eigenen Aussagen zufolge mittlerweile zu klein sei, wolle man sich auf einem Grundstück südlich des bestehenden Gewerbegebiets Süd niederlassen. Benötigt werde eine Fläche von 125.000 Quadratmetern, wobei das Logistikzentrum selbst etwa 49.000 Quadratmeter groß sein solle. Das ins Auge gefasste Grundstück war dabei anteilig auf Gilchinger und Gautinger Grund. Den Baugrund hatte sich die Firma Aldi bereits vertraglich gesichert, wobei es sich zum damaligen Stand um billigen Ackergrund und nicht um hochwertiges Bauland handelte. Soweit die Fakten.

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Eröffnung des Breitwandkinos in Gauting

Das vierte Breitwand-Kino wurde am heutigen Mittwoch eröffnet!

Die Kinofreunde im Landkreis Starnberg dürfen sich auf ein weiter steigendes kulturelles Angebot freuen. Der Breitwand-Besitzer Matthias Helwig hat nach langer Bauzeit heute im Beisein von Vizelandrat Tim Weidner, der Wörthseer Bürgermeisterin Christel Muggenthal, der SPD-Kreisvorsitzenden Julia Ney und vieler weiterer Gäste eine tolle Premiere feiern dürfen.

In insgesamt fünf Kinosälen wird Matthias Helwig in Zukunft ein Repertoire vorführen, das vielen Kinofans bisher schon in Seefeld, Starnberg und Herrsching eine Menge Freude bereitet hat.

Ich wünsche meinem SPD-Gemeinderatskollegen Matthias Helwig alles Gute zum Start seines neuen Kinos!