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„Gutes Leben im Alter“ – mein Besuch bei der Landsberger SPD (AG 60plus)

Hier ein Pressebericht von Hans Bucsek (Pressesprecher SPD Landsberg) zu meinem gestrigen Besuch bei der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Landsberg.

Jung und dynamisch für ein gutes Leben im Alter

Ausreichende Rente, Pflege, Wohnung, soziale Kontakte sind Themen, die sich Christian Winklmeier für den Einzug in den Deutschen Bundestag auf die Fahne schrieb. Überzeugend vorgetragen, ähnlich wie das die SPD zurzeit mit Martin Schulz erlebt, begeisterte Winklmeier Mitglieder von 60plus und Gäste in der Gaststätte am Sportzentrum.

Wenn heute Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben, gerade mal so viel Rente bekommen, wie andere Grundsicherung beziehen, stimmt an unserem Rentensystem etwas nicht mehr. Auch die private Altersvorsorge, wie z. B. die Riesterrente, wird keine Zukunft haben. Andere Parameter sind zu setzen: das Rentenniveau darf nicht weiter sinken, es muss langfristig steigen. Das System der Betriebsrenten muss eine Stärkung erfahren und ist auszubauen.

Nicht selten hat die Übernahme von Kosten für die Pflege von Familienangehörigen in Verwandtschaften zu Konflikten geführt. Ebenfalls ein Thema, das in der nächsten Legislaturperiode anzugehen ist und mit mehr staatlicher Kostenübernahme einhergehen muss.

Dem aus den Fugen geratenen Wohnungsmarkt wurde bereits durch die Mietpreisbremse Einhalt geboten. Allerdings ist es für Kommunen und den Staat so gut wie unmöglich geworden, an Grundstücke zu kommen, die für den sozialen Wohnungsbau geeignet sind. Eine Bodengrundpreisbremse, nach Regionen gestaffelt, könnte Abhilfe schaffen. Auch andere Wohnformen sind zu fördern, z. B. das Zusammenleben älterer Menschen in einem Haus, das Zusammenleben von Jung und Alt in Wohngemeinschaften oder das Überbauen für Wohnzwecke von Parkhäusern, Einkaufszentren usw. um den Flächenverbrauch zu stoppen und um sozialverträgliche Mieten zu gewährleisten.

Für Winklmeier ist es unverzichtbar, dass ältere Menschen nicht von sozialen Kontakten abgeschnitten werden. Hierzu bedarf es einer funktionierenden Infrastruktur mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Taktfrequenzen von Bahn und Bussen sind altersgerecht auszulegen, sodass auch Menschen die kein Auto mehr fahren können ihre sozialen Kontakte, Sportveranstaltungen oder Theaterbesuche usw. wahrnehmen können.

Das alles muss finanziert werden: Hier zielt Winklmeier auf zusätzliche Steuereinnahmen durch Schließung der Steuerschlupflöcher, die Einführung einer Transaktionssteuer und einer gerechteren Besteuerung von Vermögen. Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung wird auch die Besteuerung von Maschinen und Robotern unabweislich werden. Vorhaben, die heftig diskutiert wurden. Werner Gutmann, der Leiter der Arbeitsgruppe 60plus der Landsberger SPD, hatte Mühe die Wortmeldungen im Auge zu behalten. Er bedankte sich bei Christian Winklmeier für die überdurchschnittlich lange Zeit in der er Rede und Antwort stand.

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Wahlkampf ist immer und nie

Oft wurde ich in den vergangenen Tagen und Wochen gefragt, warum ich jetzt schon tagein, tagaus unterwegs bin, um meine Flyer unters Volk zu bringen und für mich und die SPD zu werben.

Zwei Dinge sind für mich klar: Viele Bürgerinnen und Bürger wollen nicht erst in den Wochen vor einer Wahl alle paar Meter in einer Fußgängerzone eine andere Partei zu Gesicht bekommen und jeden Tag andere Wahlwerbung im Briefkasten vorfinden und diese wenige Sekunden später wieder in den vollen Papiermülleimer stopfen. Außerdem hat ein Großteil der Bürger einen klassischen Wahlkampf satt mit gegenseitigen Vorwürfen, Niedermachen und Erklären, was die andere Seite in der Vergangenheit falsch gemacht hat.

Mein Weg ist deshalb folgender: Ich will nicht erst in den Wochen vor einer Wahl erreichbar, ansprechbar und auf der Straße präsent sein, sondern in den Jahren zwischen den Wahlen („immer“). Eine gute Arbeit im Parlament dringt nicht immer nach draußen, aber ich will immer wieder viel Energie darin einsetzen, welche Politik ich in der vergangenen Zeit betrieben habe und welche Ziele und Projekte für die kommende Zeit anstehen. Nur so können die Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich erkennen, was es bedeutet, Politik zu betreiben. Ich will positiv zeigen, was ich verändern will und dabei konstruktive Vorschläge machen!

Und: In den Tagen und Wochen vor einer Wahl gibt es selten die Möglichkeit, sich auch einmal ausführlich mit einzelnen Leuten zu Themen auszutauschen. Jetzt gibt es diese Möglichkeit aber und deshalb bleibe ich bei meinem eingeschlagenen Weg. Ich bin mir sicher, dass viele Bürgerinnen und Bürger es anerkennen und schätzen, wenn man den klassischen Wahlkampf einmal beiseiteschiebt („nie“) und stattdessen tagein, tagaus, jahrein, jahraus, mit ihnen in Kontakt bleibt.

Ich werde auch in den kommenden Wochen um 6 Uhr in der früh an den Bahnhöfen stehen, nachmittags Haustürverteilungen machen, abends thematische Veranstaltungen organisieren, mein Informationsmaterial verteilen, ansprechbar sein und mein Motto unters Volk bringen: „Anpacken statt granteln“.

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„Walk&Talk“ als bundesweites Vorbildprojekt geehrt

Dazu hier die entsprechende Pressemitteilung:

Kampagne von SPD-Bundestagskandidat Christian Winklmeier gewinnt beim Innovationsfonds

„Walk&Talk – 600 Kilometer nach Berlin“, so lautet die maßgebliche Kampagne des SPD-Bundestagskandidaten Christian Winklmeier: Sie wurde vom Innovationsfonds der Bundes-SPD jetzt als so vorbildlich eingeschätzt, dass die Idee nun mit 2000 Euro aus dem parteieigenen Innovationsfonds gefördert wird.

„Mein Wahlkampf-Konzept hat den Parteivorstand überzeugt, das freut mich persönlich natürlich sehr“, so der 25-jährige Gilchinger. „Und das Geld kommt sehr gelegen, ein guter Wahlkampf ist nie umsonst. Wir werden es vermutlich in weitere Flyer investieren – schließlich wollen die Menschen nicht nur wissen, dass ich sportlich bin, sondern auch, welche politischen Positionen ich vertrete.“ Der Innovationsfonds fördert Wahlkampf-Ideen, die bundesweiten Vorbildcharakter haben. 2/3 der Summe werden dem Kandidaten sofort ausbezahlt, das letzte Drittel gibt es zum Wahlkampf-Ende.

„Walk&Talk – 600 Kilometer nach Berlin“ – so groß ist die Entfernung von Christian Winklmeiers Wahlkreis Starnberg-Landsberg-Germering bis nach Berlin – und genau diese Distanz will er bis zur Bundestagswahl in seinem Stimmkreis laufend zurücklegen. Ziel ist es, sportlich mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und ansprechbar zu sein. Darüber hinaus wird Christian Winklmeier regelmäßig morgens S-Bahn-Verteilungen und Haustürbesuche machen, zu thematischen Veranstaltungen einladen und durch weitere Aktionen Präsenz zeigen. Die Termine sowie seine Kontaktdaten finden sich auf www.christian-winklmeier.de

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Verteilungen am Weltfrauentag

Jahr für Jahr wird am 8. März der Internationale Frauentag gefeiert. Gegründet wurde er, um unter Anderem das Wahlrecht der Frau und die Gleichberechtigung der Geschlechter voranzubringen. Neuerdings steht er für die Rechte der Frauen und den Weltfrieden.

Heute habe ich drei Gemeinden in meinem Wahlkreis besucht und dort meinen Flyer verteilt. Los gings um halb 7 in Feldafing mit drei treuen und frühaufstehenden Unterstützern aus dem Ortsverein Pöcking-Feldafing (Host Wiegand, Bernd Salvermoser und Nico Wunderle). Anschließend durfte ich mit der Kraillinger Ortsvereinsvorsitzenden und Gemeinderätin Erika Harder vielen Kraillinger Frauen meinen Flyer samt Schokoherzerl übergeben. In Krailling war die Freude bei vielen Frauen ähnlich groß wie in Starnberg bei der anschließenden Flyerverteilung mit der Starnberger Stadträtin Christiane Falk.

Zwei Dinge habe ich mitgenommen von den Veranstaltungen: Viele Frauen wünschen sich eine grundlegende Änderung in der Politik und ein großer Teil hat sich sehr positiv zu unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz geäußert. Und: In Krailling konnten wir sogar ein neues Mitglied begrüßen!

Hier ein paar Impressionen:

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Im Landkreis Starnberg könnte es mit dem Teufel zugehen

Hier ein Bericht von Beate Schnorfeil zum gestrigen Politischen Aschermittwoch des SPD Kreisverbands Starnberg:

Der Politische Aschermittwoch 2017 in Leutstetten

Der Martin-Schulz-Zug rollt auch im Landkreis Starnberg: Die Kreisvorsitzende Julia Ney berichtet voller Stolz von 16 Neumitgliedern seit der Schulz-Kandidatur und fügt hinzu: „Wäre ich nicht schon Mitglied in der SPD – heute würde ich eintreten!“

Aufbruchstimmung, wo man hinschaut: Ob im Bund oder auch in der Bayern SPD, die in Kürze eine Urwahl mit sechs Kandidaten für den Parteivorsitz erwartet. Und im Landkreis Starnberg steht mit Christian Winklmeier ein junger Bundestagskandidat in den Startlöchern, dessen Wahlkampfmotto „Anpacken statt Granteln“ lautet – was könnte in diesen Tagen besser passen?

Was er anpacken will, hat er sehr deutlich gemacht: Christian Winklmeier will antreten, um die Probleme, die unsere Kommunen betreffen, zu lösen. Wie kann eine Gemeinde langfristig mit den Finanzmitteln planen? Ein Ansatz wäre ein fester Gewerbesteuersatz, somit sind die Kommunen nicht mehr gezwungen, große Gewerbegebiete ausweisen zu müssen.

In der Flüchtlingsfrage setzt er auf klare Kriterien auf europäischer Ebene, die Abschaffung des subsidiären Schutzes. Mit diesem kann kein Flüchtender seine Zukunft planen, Integration ist von vornherein ausgeschlossen.  Es muss daher frühzeitig entschieden werden, wer bleiben darf und wer nicht.

Ein großes Thema ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in unserem Landkreis. Maßlos überteuerte Grundstücks- und Mietpreise lassen es nicht mehr zu, dass Normalverdiener bei uns ein Dach über dem Kopf finden. Für sozialen Wohnungsbau fehlt unseren Gemeinden leider oft der nötige Baugrund und auch das Geld, um Grund zu erwerben. Der SPD -Kandidat hat eine Lösung: die Einführung einer Steuer, damit Spekulationen ein Riegel vorgeschoben wird. Ein Vorkaufsrecht für die Kommunen, eine Bodenpreisbremse könnte Kommunen leichter zum Grunderwerb und somit zum sozialen Wohnungsbau verhelfen.

Einen Seitenhieb auf seinen CSU-Kontrahenten aus Denklingen, Michael Kießling, konnte sich Christian Winklmeier nicht verkneifen: Der CSU-Mann ist seit zwei Jahren Bürgermeister einer 3000-Seelen-Gemeinde und nimmt seine Verantwortung für Denklingen anscheinend nicht so ernst: Nach zwei Jahren hat er einige Projekte angestoßen, erstmalig einen negativen Haushalt verursacht und nun strebt er nach Höherem. Wie kann jemand so schnell von Amt zu Amt hüpfen? Christian Winklmeier würde sein Mandat als Gemeinderat in Gilching, das er sehr ernst nimmt, auch als Bundestagsabgeordneter nicht aufgeben.

Etwas verwundert hat Christian vor Kurzem in der Lokalpresse zu einem Pressegespräch mit Herrn Kießling gelesen: „Es müsste schon mit dem Teufel zugehen, wenn Michael Kießling nicht der nächste Abgeordnete für diesen Wahlkreis ist.“ Christian Winklmeiers Überzeugung ist folgerichtig, am 25. September die Zeitung aufzuschlagen und auf diese Schlagzeile zu stoßen: „Im Landkreis Starnberg ist es mit dem Teufel zugegangen.“

Anschließend gaben die Neurosenheimer ihr Bestes und sorgten auf alle Fälle schon mal für eine teuflisch gute Stimmung!

 

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Veranstaltung in Germering zu bezahlbarem Wohnen

Hier ein Bericht der Germeringer SPD zur Veranstaltung vom 15.2. mit dem Dachauer Oberbürgermeister Florian Hartmann und mir:

 

Zu einem hochinteressanten Diskurs über die politischen Möglichkeiten mit der Sozialen Boden Nutzung (SoBoN) trafen sich der jüngste Oberbürgermeister Deutschlands, Florian Hartmann, und der Bundestagskandidat Christian Winklmeier auf dem roten Sofa der Germeringer SPD. Mit SoBoN können Kommunen ein Instrument in die Hand bekommen, um Wohnen auch in Ballungsräumen bezahlbar zu machen.

Zwar ist die Situation in Dachau und Germering durchaus verschieden, die Zuhörer waren aber sehr beeindruckt von den Grundsatzbeschlüssen, die der Dachauer Stadtrat auf Vorschlag von OB Florian Hartmann zu SoBoN verabschiedet hat. Obwohl Hartmann erst 2014 gewählt wurde und über keine SPD Mehrheit im Dachauer Stadtrat verfügt, konnten bereits 2016 die Dachauer Grundsätze bei der Baulandausweisung mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen werden. Dazu gehört u.a. Sozial geförderter Wohnungsbau auf 30% der neu ausgewiesenen Wohnbauflächen und die Übernahme der Folgekosten für Krippen, Kindergärten und Schulen. Bei Baumaßnahmen ab 500 qm Geschoßfläche werden diese SoBoN Grundsätze angewandt. Ab dem nächsten größeren Bauprojekt wird SoBoN zur Anwendung kommen.

Der Bundestagskandidat Christian Winklmeier sprach sich für ein Vorkaufsrecht für Kommunen für Bestandswohnungen aus. Dies müsste mit höheren Fördermitteln vom Bund unterstützt werden, damit die Kommunen vor Ort dieses Vorkaufsrecht auch nutzen könnten. Auch das Thema Bodenpreisbremse gilt es zu diskutieren.

Der Fraktionssprecher der SPD im Germeringer Stadtrat, Robert Baumgartner, machte in seinem Eingangsstatement klar, dass sich die Germeringer SPD auch für SoBoN in Germering stark macht und er es wichtig und richtig fände, wenn es für Bauwerber entsprechende Grundsätze auch in Germering gäbe. Klar war: das Thema „Bezahlbares Wohnen“ wird noch lange auf der politischen Agenda der Germeringer SPD bleiben.

 

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Neujahrsempfang der SPD Gilching mit Andre Hartmann

Einen netten Bericht über den Neujahrsempfang mit Andre Hartmann hat mein Vorstandskollege bei der Gilchinger SPD, Daniel Büttrich, verfasst:

Alle Jahre wieder lädt die SPD Gilching im Januar zu einem Neujahrsempfang ein. Im letzten Jahr trat der Satiriker und ehemalige Münchner Oberbürgermeister Christian Ude als Lachtherapeut für das überwiegend sozialdemokratische Publikum auf. Dieses Mal übernahm sein ehemaliges Nockherberg-Double Andre Hartmann diese Aufgabe. 120 begeisterte Zuschauer im Neuen Rathaus in Gilching sowie am Ende des Abends laut Andre Hartmann sogar 82 Millionen Zuhörer, also ganz Deutschland, an den Radiogeräten erlebten eine abwechslungsreiche Veranstaltung. Sie stand unter dem Motto: Politik darf auch unterhaltsam sein und Spaß machen. Das zweite Credo war: „Eine Stimme für Vernunft“.

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Anpacken mit Martin Schulz!

Die Katze ist aus dem Sack! Martin Schulz wird der SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2017!

Ich bin froh darüber, dass die Parteispitze ihren angekündigten Zeitplan (fast) eingehalten hat. Das zeigt, dass die SPD zu einer notwendigen Geschlossenheit vor den kommenden Monaten gefunden hat!

Großer Respekt gebührt Sigmar Gabriel, der mit seinem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz gezeigt hat, dass für ihn die SPD und unser Land im Mittelpunkt stehen und keine persönlichen Eitelkeiten. Sigmar Gabriel hat seit der Wahlniederlage 2009 die SPD wieder aufgebaut, ihr Mut gemacht und in der jetzigen Legislaturperiode wichtige Themen vorangebracht. Ich verneige mich vor der Energie, die Sigmar Gabriel in den vergangenen Jahr für die Sozialdemokratie und unser Land aufgebracht hat und freue mich darauf, dass wir mit ihm in diesen unsicheren Zeiten nun einen Außenminister bekommen, der für ein starkes und selbstbewusstes Europa kämpfen wird! Lieber Sigmar, Deine Mission ist noch lange nicht beendet!

Martin Schulz wird unserer Partei nochmal einen richtigen Schub für die kommenden Monate bis zur Bundestagswahl und darüber hinaus verleihen. Er ist ein authentischer Kämpfer für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und er wird deutlich machen, dass eine starke Sozialdemokratie wichtig wie selten zuvor für unsere Demokratie ist! Ich freue mich auf einen engagierten Wahlkampf von Martin Schulz und werde selbst alle Energie dafür aufwenden, für ihn und die SPD ein herausragendes Ergebnis einzufahren!

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Lasst die Jugend mitreden!

Bei meinem Besuch in Feldafing am vergangenen Sonntag haben wir intensiv darüber gesprochen, wie wir Jüngere stärker an politische Entscheidungen beteiligen können. Nico Wunderle hat einen tollen und ausführlichen Bericht geschrieben. Herzlichen Dank dafür!

Hier der Bericht:

Frühstückskabinett der SPD Pöcking/Feldafing

Das neue Jahr 2017 begann für uns mit einem Highlight.  Am Sonntag, 15.01.2017, luden wir, der SPD-Ortsverein Pöcking/Feldafing, zum „Frühstückskabinett“ mit Weißwurstfrühstück in den Gasthof Poelt in Feldafing ein.  Wir sind froh, dass wir dazu unseren SPD-Bundestagskandidaten im Wahlkreis 224 Christian Winklmeier für uns gewinnen konnten. Diese Veranstaltung stand unter dem Motto „Lasst die Jugend mitreden!“ und beschäftigte sich mit den Möglichkeiten zur Partizipation an Politik für junge Menschen. Winklmeier, der selbst Jugendbeauftragter im Gemeinderat von Gilching ist, legt großen Wert auf eine jugendfreundliche Ausgestaltung der Gemeinden. Die Einbindung von Jugendlichen und jungen Menschen in politische Entscheidungsprozesse ist ihm ein großes Anliegen. Aus diesem Grund initiierte er im Juni 2016 in Gilching wieder einen Jugendbeirat, der zuvor aufgrund von mangelnden Interesses jahrelang nicht aktiv war.  In Gilching besteht der Jugendbeirat aus neun Personen im Alter von 13 – 22 Jahren. Der Jugendbeirat versteht sich einerseits als „Stimme der Jugend“ gegenüber der Gemeindeverwaltung und dem Gemeinderat, andererseits will er aber auch ein Bindeglied zwischen den einzelnen Jugendverbänden in Gilching sein. Durch eine gute Kommunikation unter den Vereinen und Organisationen, die schon jetzt sehr gute Jugendarbeit leisten, kann er noch viel mehr Projekte entwickeln und umsetzen Im Landkreis Starnberg gibt es aktuell nur zwei Jugendbeiräte in Gilching und in Herrsching.  Leider erweist sich die Initiierung eines Jugendbeirates häufig als schwierig, da es sich als große Herausforderung herausstellt, genug aktive, engagierte Jugendliche, die sich dafür einsetzen wollen, zu erreichen und zu begeistern. Wir bedauern sehr, dass wir derzeit nicht genügend engagierte Jugendliche aus Pöcking und Feldafing finden, die sich an einem Jugendbeirat beteiligen möchten. Christian Winklmeier berichtete ausführlich von seinen Erfahrungen bei der Initiierung eines Jugendrates und versicherte, dass es sinnvoll und realistisch durchführbar sei, einen Jugendbeirat in einer Gemeinde neu einzuführen.

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15.1.17: SPD Pöcking – Lasst die Jugend mitreden

Am kommenden Sonntag bin ich zu Gast bei der SPD in Pöcking und Feldafing, um darüber zu reden, wie die Jüngeren in unserer Gesellschaft besser an politischen Entscheidungen teilnehmen können.

Hier der Ankündigungstext des Ortsvereins Pöcking/Feldafing:

Mehr Verantwortung für junge Menschen..
Die politische Einstellung und das Engagement junger Menschen wandeln sich. Waren es bisher vor allen Dingen soziale Einrichtungen oder derzeit Tätigkeiten im Rahmen der Flüchtlingshilfe, treten junge Menschen gegenwärtig wieder in politische Parteien ein. Wie lässt sich das gesellschaftliche und politische Interesse bereits in der Schule fördern? Warum gibt es in Gilching einen Jugendbeirat, welche Themen werden dort behandelt und warum gibt es in beinahe allen anderen Gemeinden im Landkreis kein Gremium dieser Art? Gerade junge Menschen zieht es in die Ballungsräume, wo ein urbanes Lebensgefühl den Takt vorgibt und die Verwirklichung der Träume, Wünsche oder Hoffnungen begleitet. Migration statt Deutschtümelei. Sind wir „Alten“ überhaupt noch auf Sendung?
Christian Winklmeier berichtet als Gemeinderat und Jugendreferent in Gilching aus erster Hand vom Zustandekommen und von der Arbeit des dortigen Jugendbeirates. Der 25-jährige Bundestagskandidat der SPD erzählt von seinen eigenen Erfahrungen als Student in einem kommunalen Parlament, den Härten und Widerständen, welchen man sich unweigerlich dabei aussetzt und warum es trotzdem lohnt, sich selbst einzubringen.

Der Veranstaltung beginnt um 10:30 Uhr in der Gaststätte Pölt in Feldafing (Bahnhofstraße 41)